Per Zufall stieß ich dieser Tage in einer Akte auf eine Fotokopie. Es handelt sich um eine Fotokopie eines Zeitungsartikels über die Straßenumbenennung Oskar Orth in Homburg, "SZ" vom 4.7.1997, mit Eingangsstempel des Bezirksamtes Halberg - Juli 1997 (der Tag ist nicht lesbar) - auf der Rückseite. Übertitelt ist der Zeitungsartikel: "Oskar-Orth-Str. gibt es nicht mehr". handschriftlich am Rand steht: Aber noch immer in Ensheim! Weiter ist vermerkt: Fotokopie an BzBM A. Mohr, Vorstand A. Wilhelm, Gruß M. Schöneich. Martin Schöneich ist der Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion. Damit steht fest, dass die damals Verantwortlichen im Bezirk Halberg und auch in der Stadt Saarbrücken sehr wohl von der Existenz einer Oskar-Orth-Straße wussten. Äußerungen des Oberbürgermeisters in der "SZ" im Oktober und November 2000, wie "Ich bin erschüttert, wir können und werden nicht dulden, dass in unserer Stadt Straßen nach NS-Verbrechern benannt sind" und "Es ist bedauerlich, dass wir in Saarbrücken erst so spät von den Vorwürfen erfahren haben" sind nun in einem anderen Licht zu sehen. In der "SZ" vom 26./27.05.2001 betonte der Oberbürgermeister nochmals: "Seit wir im Herbst von den massiven Anschuldigen gegen Orth gehört haben, habe ich den Bezirksrat mehrfach eindringlich aufgefordert und gemahnt, die Straße umzubenennen." Es ist die Frage zu stellen, warum diese Aufforderung und Mahnung über die Presse nicht bereits im Juli 1997 erfolgte. Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch zu erfahren, warum spätestens nach dem 4. Juli 1997 weder der SPD-Bezirksbürgermeister Mohr, trotz Hinweis, noch die SPD-Stadtratsfraktion und die Stadtverwaltung die Zeit genutzt haben, sich um Information oder weitere Aufklärung in der Angelegenheit Oskar-Orth-Straße zu bemühen und ein Umbenennungsverfahren in die Wege zu leiten. Darin sehe ich ein schweres Versäumnis des Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung, in der gebotenen Weise zu handeln. Dass seitens der SPD kein Bedarf der Behandlung des Themas gesehen wurde, kann angesichts der jetzt geführten Diskussion nicht angenommen werden. Der Schluss liegt nahe, dass dieses Thema 1997 nicht in das politische Kalkül der in der Verantwortung stehenden SPD gepasst hat. Vielmehr fand das menschliche Leid der Opfer von Zwangssterilisationen erst dann Beachtung, als es parteipolitisch opportun erschien.
Quellen:
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© Paul Glass 1997 - 2001 ff
Last update: 04.09.2001
